WIRTSCHAFT 3 101
Travemünde 04.06.2016
Behörden-Posse:
Mülleimer vor Eisladen darf nicht die Form einer Eiswaffel haben
Im März eröffnete der kleine Eisladen »Eisland« in der Vorderreihe (TA berichtete). Die Kunden sind begeistert. Nur die Hansestadt Lübeck hat ein Problem: In dem Mülleimer in Form einer riesigen Eiswaffel sieht die Behörde ein unerlaubtes Werbemittel. Und droht mit einer Geldstrafe.
Peter Kohnert hat viel Mühe und Geld in den kleinen Eisladen investiert, wollte etwas Schönes für Travemünde und den Tourismus schaffen. Den Mülleimer in Form in Form einer großen Eiswaffel bestellte er extra aus Holland.
Zunächst sah auch alles gut aus. Der Chef vom Ordnungsamt hätte mit ihm vorm Eisladen Tisch gestanden und gesagt, es gäbe null Probleme. Die Eiswaffel erfülle ihren Zweck als Mülleimer.
Doch dann kam die Verfügung der Stadt. Zuständig ist in diesem Fall nämlich der Bereich Stadtgrün und Verkehr. Man werfe ihm vor, ein »als Mülleimer getarntes Werbemittel« aufgestellt zu haben, berichtet der Unternehmer. Die Waffel müsse weg.
Selbst ein Vertreter der Lübecker Behörden riet dem Unternehmer nun, sich einen Anwalt zu nehmen. Das tat Peter Kohnert und legte mit Hilfe von Rechtsanwalt Martin Reinicke von der »Kanzlei am Hafen« Widerspruch ein. Gleichzeitig beantragte er eine Sondernutzung, was 54,00 Euro pro Jahr für den Waffel-Mülleimer kosten würde. »Ich wäre bereit, für meinen eigenen Mülleimer zu bezahlen«, sagt Peter Kohnert. »Ich will dafür sorgen, dass der Dreck nicht vor der Tür liegt.« Dafür würde er sogar bis vors Oberverwaltungsgericht gehen.
Nun sind große Eiswaffeln vor Eisläden ja nicht ganz unüblich. Peter Kohnert vermutet die Gründe für das Verhalten der Stadt denn auch mehr in der Vergangenheit: Mit einer sehr auffälligen Schaufenster-Beschriftung hatte er vor drei Jahren die Stadt dafür verantwortlich gemacht, dass sein Sohn ein florierendes Geschäft aus der Vorderreihe in die Vogteistraße verlegen musste (TA berichtete). »Das ist jetzt die Rache«, vermutet Peter Kohnert.
Bürgerschaftsmitglied Ulrich Krause (CDU) verwies auf Nachfrage von »Travemünde Aktuell« auf die vielen Werbemittel, die in der Vorderreihe herumstünden. Er sieht die Entwicklung der Vorderreihe positiv und will keinem Unternehmer schaden. Aber: »Hier wird mit zweierlei Maß gemessen«, sagt Krause und spricht von einer »Posse«. Das Thema will er auch auf der Sitzung des Kurbetriebs- und Wirtschaftsausschusses ansprechen. TA