Kurbetrieb:

»Wortmeldungen sehe ich nicht, wir hatten das ja auch schon öfter hier«, kommentierte Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer, bevor sie zur Abstimmung aufrief: Zum dritten Mal in Folge gab es in der Bürgerschaft Anträge, den umstrittenen Februar-Beschluss zur »Aufgabenreduzierung beim Kurbetrieb Travemünde« zurückzunehmen.

Die Fraktion »Freie Unabhängige Lübecker« hatte in einem Antrag die Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom Februar sowie die Stärkung des Kurbetriebes Travemünde gefordert (TA berichtete) mit Rückführung der Veranstaltungen, der Zimmervermittlung inklusive Tourist-Büro sowie der Travemünde-Werbung (Touristisches Marketing). Der Fraktionsvorsitzende der FUL, Jens-Olaf Teschke, der an der Bürgerschaftssitzung nicht selbst teilnehmen konnte, hatte seine Argumente zuvor in einer Pressemitteilung dargelegt (TA berichtete).

Die Bürger für Lübeck (BFL) stellten am Tag der Sitzung ebenfalls einen Antrag. Darin wurde wie schon bei der FUL die Aufhebung des Februar-Beschlusses gefordert. Das Veranstaltungsbudget soll im Gegensatz zu einem früheren BFL/CDU-Antrag (Bericht hier) nun »teilweise zurückübertragen werden, so dass die Verantwortung für lokale Veranstaltungen wieder beim Kurbetrieb Travemünde liegen«. Im Punkt der Rückfhrung von Tourist-Büro und Zimmervermittelung stimmen die Anträge dann wieder überein. Beim touristischen Marketing hatte die BfL bislang ein Mitspracherecht für den Kurbetrieb Travemünde gefordert, im Juni-Antrag kam das Thema nicht vor.

Bei beiden Anträgen gab es jeweils eine Enthaltung. Für den FUL-Antrag stimmten die FUL (1), FDP (5) und CDU. Dagegen stimmten SPD, GRÜNE, LINKE, BFL (5) und Frau Dr. Stamm.

Für den BFL-Antrag stimmten die BFL (5), CDU und FDP. Dagegen stimmten SPD, GRÜNE, LINKE, FUL (1) und Frau Dr. Stamm.

So haben es BFL und FUL geschafft, sich ihre in großen Teilen übereinstimmenden Anträge gegenseitig abzulehnen, anstatt sich abzustimmen oder in Einzelabstimmung wenigstens für die übereinstimmenden Punkte eine Mehrheit zu suchen. TA