Ist Reduzieren etwas anderes als Abwickeln?

Die CDU-Fraktion hat in der Bürgerschaft ein weiteres Mal versucht, den Kurbetrieb Travemünde zu retten. In einem Antrag wurde vorgeschlagen, den umstrittenen Beschluss vom Februar 2011 zur »Aufgabenreduzierung beim Kurbetrieb Travemünde« zurückzunehmen (TA berichtete). Schon im April hatte es einen ähnlichen Antrag gegeben (TA berichtete). Auch diesmal wurde abgelehnt, aber schon knapper: Die FDP enthielt sich diesmal nicht, sondern stimmte für den Antrag. Und die neue Fraktion FUL steht ebenfalls hinter dem Kurbetrieb.

Zunächst erklärte Klaus Petersen (CDU) noch einmal, worum es geht: Die Mehrheit der Bürgerschaft hatte am 24. Februar dieses Jahres einen Beschluss gefasst. »Darin heißt es, die Leitung des Kurbetriebes wird organisatorisch in der Stadtverwaltung verankert. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen Schritte einzuleiten. Das bedeutet auf gut Deutsch: Auflösung, Plattmachen!«, sagte Petersen. Der Beschluss sei unüberlegt und hektisch getroffen worden ohne vorherige Prüfung. »Das versucht man jetzt nachzuholen.« Selbst der zuständige Sanator hätte damals, jedenfalls in den Medien, gesagt, er wäre doch sehr überrascht über diesen Beschluss.

Die damaligen Befürworter würden in der Zwischenzeit zurückrudern, meinte Petersen. »Indem sie im Ausschuss sagen, das war ja nur ein Prüfauftrag. Wissen Sie, dann sollte man auch wirklich den Mut haben, und sagen, wir heben diesen Beschluss, den wir damals gefasst haben, auf. Beziehungsweise ändern ihn entsprechend ab.« Als Travemünder könne er der Bürgerschaft nur empfehlen: »Das Ostseeheilbad und sein Tourismus braucht einen starken Kurbetrieb vor Ort, keine Schwächung.«

Jörg Hundertmark (SPD) warf Klaus Petersen vor, einen »Showantrag« gestellt zu haben. »Die Lage der Hansestadt Lübeck ist viel zu ernst. Es geht einfach darum, die Kosten überflüssiger Parallelstrukturen festzustellen und dann die nötigen Maßnahmen einzuleiten.« Im Kurbetriebs-Ausschuss sei ja gesagt worden, dass es in der Mai-Sitzung einen Bericht des Santors geben werde (TA berichtete). »Und dann wird ja auch klar, wo wir sparen können, wo wir auch sparen müssen. Denn wir haben ja gerade nun aus Kiel die schlechte Botschaft bekommen, dass da noch ganz andere Schritte vonnöten sind«, sagte Hundertmark. »Und noch mal Herr Petersen: Niemand hat beschlossen, den Kurbetrieb aufzulösen.«

Wilfried Link (LINKE) wiederholte das noch einmal: »Kein Mensch will den Kurbetrieb auflösen«, sagte Link. »Wir haben es immer wieder betont, es geht um eine Reduzierung beziehungsweise Rückführung von Aufgaben, die auch in der Stadt erledigt werden können.«

Für den Antrag stimmte die FUL, die BFL, die FDP und die CDU. Dagegen stimmten SPD, GRÜNE, Frau Dr. Stamm und die LINKEN. Enthaltungen gab es nicht. Damit war der Antrag abgelehnt.

Ob es in der Juni-Sitzung wieder einen Antrag geben wird, ist nicht bekannt. TA