CDU Lübeck: Bettensteuer gefährdet Kurabgabe in Travemünde

Die Diskussion um eine mögliche Bettensteuer in Lübeck sorgt für deutliche Kritik seitens der CDU. Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Hermann Junghans stellte klar: Eine solche Steuer würde Travemünde unmittelbar betreffen – und zwar zum Nachteil des Seebads.

»Für Lübeck ist nichts gewonnen, wenn der Bürgermeister versucht, mit drei oder vier Millionen Euro aus einer Bettensteuer ein Defizit von mehr als 160 Millionen Euro zu stopfen«, so Junghans. Besonders problematisch: Mit der Einführung einer Übernachtungssteuer wäre die Kurabgabe in Travemünde nicht länger haltbar. Diese zweckgebundene Abgabe fließt bislang direkt in die Finanzierung von Kureinrichtungen und touristischen Angeboten vor Ort.

Würde sie wegfallen, müssten diese Einrichtungen aus dem städtischen Haushalt finanziert werden. Am Ende stünde Lübeck damit finanziell nicht besser da, Travemünde aber hätte deutlich weniger Planungssicherheit für seine touristische Infrastruktur.

Auf Landesebene arbeitet die CDU derzeit an einer Reform des Kommunalabgabengesetzes, die mehr Flexibilität für Tourismusorte bringen soll. Ziel ist es, die Finanzierungsmöglichkeiten für Sehenswürdigkeiten und Einrichtungen wie das Weltkulturerbe Lübecks, aber auch für Travemünde, zukunftsfest zu machen.

Junghans betonte: »Wir wollen an der bewährten Kurabgabe in Travemünde festhalten. Sie kommt direkt den Kureinrichtungen zugute. Eine nicht zweckgebundene Bettensteuer lehnen wir ab, da deren Einnahmen im allgemeinen Verwaltungshaushalt verschwinden würden.«

Für Travemünde bedeutet das: Die CDU setzt weiterhin auf die Kurabgabe als verlässliches Instrument zur Stärkung des Seebads und stellt sich klar gegen die Einführung einer zusätzlichen Bettensteuer.

PM CDU Kreisverband Lübeck / TA