Aus für die Bettensteuer

Was die Tourismusbranche freut, grämt den Bürgermeister: Die Lübecker Bürgerschaft muss die unbeliebte Bettensteuer wieder abschaffen. Grund: In Travemünde gibt es schon die Kurabgabe und die Stadt darf nicht doppelt kassieren.

Bei jedem Übernachtungsgast (Ausnahme Geschäftsreisende) kassiert die Stadt mit. Das verteuert die Übernachtungen und erhöht den Verwaltungsaufwand bei der Stadt ebenso wie bei den Vermietern. Doch damit ist jetzt erstmal Schluss: Die Lübecker Bürgerschaft muss ihre vor drei Jahren beschlossene Bettensteuer wieder kassieren.

Eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes macht der Bettensteuer den Garaus: Danach darf diese Übernachtungssteuer nicht mehr dort erhoben werden, wo zugleich schon eine Kurabgabe zu entrichten ist. Doppelt kassieren ist nicht mehr.

Für die Stadt bliebe damit nur noch die Möglichkeit, die Bettensteuer nur noch in Lübeck zu kassieren. Da fürchtete die Verwaltung allerdings Proteste und juristische Probleme.

Voraussichtlich schon in der November-Sitzung wird die unter Federführung der SPD eingeführte Steuer deshalb nach nur drei Jahren wieder abgeschafft.

Die Tourismuswirtschaft hat nun Zeit, sich etwas zu erholen: Der Lübecker Bürgermeister Bernd Saxe (SPD), der den Fortfall der Steuer »im Interesse der Haushaltskonsolidierung bedauert«, beziffert den Verlust für die Stadt auf 1,5 Millionen Euro. Kleines Trostpflaster: Voraussichtlich Mitte 2016 soll die Bürgerschaft eine »Tourismusabgabe« beschließen. Die Satzung für die neue Steuer ist derzeit in Vorbereitung. Sie belastet dann nicht nur Beherbergungsbetriebe, sondern alle Unternehmen, die nach Meinung der Stadt vom Tourismus profitieren. Die Einnahmen sollen dann die der bisherigen Bettensteuer übersteigen. TA