POLITIK
Travemünde 20.05.2014
Neuanfang im Ortsrat Travemünde
Der SPD Ortsverein Travemünde beteiligt sich wieder am Ortsrat
Der SPD Ortsverein Travemünde erklärt in einer Pressemitteilung: »Der Ortsrat Travemünde hat sich in einer konstituierenden Sitzung am 14. Mai 2014 eine geänderte Geschäftsordnung gegeben, die der Forderung des SPD Ortsvereins nach einer Erweiterung des Gremiums durch Vertreter der für das politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Travemünde relevanten Vereine und Institutionen Rechnung trägt.«
Eine Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins hatte zuvor einstimmig beschlossen, auf der Grundlage dieser neuen Geschäftsordnung wieder im Ortsrat mitzuarbeiten und unsere Mitglieder für den neuen Ortsrat gewählt. Gewählt wurden Sabine Haltern, Andrea Lieder- Hein, Wolf-Dieter Krebs und Claus F. W. Pätow sowie als Ersatzmitglieder Andrea Sienknecht, Dr. Rüdiger Wenzel, Ulfert Bode und Axel Jäger.
Die Geschäftsordnung des Ortsrates wurde in wesentlichen Punkten geändert:
Die förmliche Bindung des Ortsrates an das Ziel der Einrichtung eines Ortsbeirates wird nicht mehr zugrunde gelegt, da diese in der Lübecker Bürgerschaft z. Zt. nicht mehrheitsfähig ist.
Dem Ortsrat sollen weiterhin 15 von den Parteien gestellte Mitglieder angehören.
Durch Anwendung eines neuen Zählverfahrens entsprechend dem Kommunalwahlgesetz ändert sich die Verteilung der Sitze auf die Parteien:
Nunmehr verteilen sie sich auf: CDU 8 statt bisher 9, SPD 4, GRÜNE 2 und zusätzlich FDP 1.
Ferner werden bis zu 5 Vertreter sonstiger Vereinigungen mit vollem Stimmrecht zugelassen.Außerdem nehmen die Travemünder Bürgerschaftsmitglieder ohne Stimmrecht am Ortsrat teil.
Ausblick:
Die neue Zusammensetzung des Ortsrates stellt einen Kompromiss dar. Wichtig war der SPD die Öffnung des Gremiums über die Beteiligung der Parteien hinaus. Der Ortsrat ist dadurch recht groß geworden. Wir hätten es bevorzugt, die Beteiligung der Vereine durch eine Verringerung der Zahl der Parteivertreter auszugleichen. Man muss abwarten, wie sich der vergrößerte Ortsrat in der Praxis bewährt. Der Ablauf der konstituierenden
Sitzung zeugte jedenfalls vom guten Willen aller Beteiligten zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zum Wohle Travemündes. Es ist zu hoffen, dass auch die GRÜNEN sich demnächst wieder beteiligen. PM
Quelle: Text: Pressemitteilung SPD Travemünde, Foto: Archiv TA
1 http://www.spd-travemuende.de/index.php?nr=5306&menu=1