Lübeck in der Schuldenfalle

Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft lädt im Rahmen ihrer Reihe »Rathaus Forum« am Dienstag (18.09.2012) zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Thema »Lübeck in der Schuldenfalle – Wie weit kann das Sparen gehen?«

Im Podium diskutieren der letzte Kämmerer Lübecks, Senator a.D. Gerd Rischau, der Sprecher des Wirtschaftsrates Sektion Lübeck Dr. Wilhelm Wessel und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Lars Rottloff, der auch die Moderation übernimmt.

Die Veranstaltung fügt sich damit in eine Reihe mit der Diskussion über die Sparvorschläge des Rechnungsprüfungsamtes am Mittwoch, den 19.09. im Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie das große LN-Forum zur Haushaltslage am Donnerstag, den 20.09. in St. Petri.

Der finanzpolitische Sprecher Lars Rottloff erklärt hierzu: »Ein Blick nach Bad Segeberg sollte Lübeck alarmieren. Ab Mitte 2014 kann die Stadt die Gehälter ihrer Mitarbeiter nicht mehr bezahlen. Schon jetzt sind notwendige Investitionen in Bildung und Betreuung nicht mehr finanzierbar, in zwei Jahren aber spätestens könnte der ganz reguläre Verwaltungsdienst wegfallen. Was heute unvorstellbar klingt, kann in kurzer Zeit schon Realität sein.

Lübeck droht das gleiche Schicksal. Unsere Stadt ist überschuldet. Wäre sie ein Unternehmen, bliebe nichts als ein schneller Bankrott. Der letzte ausgeglichene Haushalt kam 2008 zustande, ermöglicht durch umfassende Sparmaßnahmen einer CDU-geführten Bürgerschaft.

Die Lübecker CDU ist fest entschlossen, den Haushalt auf gesunde Beine zu stellen. Lübeck muss wieder in die Lage gebracht werden, Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Betreuung selbst zu schultern. Dies sind wir auch der kaufmännisch-hanseatischen Tradition unserer Stadt schuldig.

Die Fragen, die wir am Dienstag mit unseren Gästen diskutieren wollen, betreffen den Kern der Haushaltsdebatte: Welche Anstrengungen muss die Politik wirklich unternehmen, um Lübeck aus der Schuldenfalle zu ziehen?« PM

Quelle: Text: Pressemitteilung CDU-Fraktion Lübeck, Fotos: Archiv TA

Externer Link zum Thema: Ursprünglich sollte auch der stellvertretende Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Lutz Baltz an der Veranstaltung teilnehmen. Laut CDU hat er wieder abgesagt, weil Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer seine Teilnahme kritisiert hätte. Siehe Artikel »Krach im Rathaus: Rechnungsprüfer darf nicht sprechen« auf HL-live.de vom 13.09.2012.