FDP besuchte Lübecker Hafengesellschaft

Am 03.09.2012 besuchten Vertreter der FDP die Lübecker Hafengesellschaft. Dabei stellten sie direkt zu Anfang heraus: Das Schiff ist im Vergleich zu Eisenbahn und LKW ein umweltfreundlicher Verkehrsträger mit geringen Lärmemissionen. Deswegen muss eine Verlagerung von Güterverkehren auf Eisenbahn und LKW vermieden und im Gegenteil die bessere Nutzung der Wasserwege angestrebt werden.

Folgende Themen standen beim Besuch im Mittelpunkt:

• Die wirtschaftliche Situation des Lübecker Hafens, des drittgrößten deutschen Seehafens nach Hamburg und Bremen,
• Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung,
• Die Zukunft des Elbe-Lübeck-Kanals,
• Das Sondergebiet Ostsee und die geplante Absenkung des
• Schwefelgehalts des Diesels auf 0,1%.

Der Lübecker Hafen ist ein Trailer-Hafen mit besonderer Spezialisierung im Papiergeschäft. Die Hafengesellschaft strebt an, sich vom Hafenunternehmen zum Logistikunternehmen weiter zu entwickeln. Die FDP unterstützt dies.

Die FDP hat wie der Bundesrechnungshof die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gefordert, um die Aufgabenwahrnehmung zu optimieren.

Die FDP unterstützt das Anliegen der LHG, die Außenstelle in Lübeck zu erhalten.

Im vorliegenden Konzept des Bundesverkehrsministeriums bleibt die Ausbauoption für den Elbe-Lübeck-Kanal erhalten. Die Ersatzmaßnahmen werden im bisherigen Umfang weiter fortgeführt. Brückenneubauten werden auf einen zweilagigen Containerverkehr ausgelegt. Ein Ausbau wird aber nur dann erfolgen, wenn die auf dem Kanal transportierte Menge signifikant von derzeit 600 000 Tonnen im Jahr steigt. Der Kanal ist für Schüttgutverkehr geeignet, der Transport von Containern ist nicht rentabel, da bisher nur einlagiger Transport möglich ist. Die LHG unterstützt den Ausbau des ELK und machte darauf aufmerksam, dass der Kanal auch Transporte von Schwergut (z.B. 100 To schwere Transformatoren) ermögliche, die nicht auf Straße oder Schiene transportiert werden können, weil die Traglast der Brücken nicht ausreichen.

Ostsee, Nordsee und Ärmelkanal sind Meeresschutzgebiete, in denen ab 01.01.2015 ein Grenzwert von 0,1% für den Schwefelgehalt des Schiffsbrennstoffes gelten bzw. Schiffe mit einem speziellen Filtersystem ausgerüstet sein müssen, um den Schwefelgehalt der Abgase zu reduzieren. Die LHG plädiert dafür, diesen Grenzwert nur für Neubauten zu realisieren. Bei alten Schiffen ist der Umbau nicht rentabel, es ist eine Verlagerung von Güterverkehr auf die Straße zu befürchten. Die FDP wird sich dafür einsetzen, insbesondere da schon jetzt eine Minderung der Schwefelbelastung von weltweit 3,5% auf 1% erreicht wurde. PM

Quelle: Pressemitteilung FDP