Waterfront im Ortsrat

Protokoll der gemeinsamen nicht-öffentlichen Sitzung des Ortsrates Travemünde mit dem Senat der Hansestadt Lübeck am 01. September 2010 im Gesellschaftshaus, Torstraße 1.
Themen:
1.Masterplan
-Inneres Kurgebiet
-Waterfront
-Aqua Top
-Tornadowiese, allgemeine Bebauung
2.Verkehrsanbindung
-Von/nach Travemünde in den Abend-/Nachtstunden
-Innerhalb Travemündes
3.Fährtarife
4.Fischereihafen/Baggersand (unter 1. Behandelt)
-Geplante Bebauung
5.Parkplatzsituation
6.Verschiedenes
Bürgermeister Saxe eröffnet um 14.00 Uhr die gemeinsame Sitzung und stellt die vollzählige Anwesenheit aller Mitglieder fest. Die Fachbereichsleiter sind ebenfalls anwesend. Der Senat tagt bereits seit 10.00 Uhr. In der Zeit von 11.30 bis 14.00 Uhr wurden Travemünder Themen behandelt. Er bedauert die jetzige Zusammensetzung des Ortsrates und unterstreicht, dass der Senat großes Interesse hat, mit allen Gruppen zu sprechen.
Der 1. Vorsitzende des Ortsrates, Herr Hellwich, bedankt sich für die Einladung des Ortsrates und geht zur Tagesordnung über.
1.Masterplan
Senator Boden berichtet in einer Kurzvorstellung über die 3 Schwerpunkte:
-Inneres Kurgebiet/Tornadowiese
-Waterfront
-Fischereihafen/Baggersand
Im »Inneren Kurgebiet« wurden verschiedene Projekte aufgestellt:
Columbia, Abriss »Aqua-Top«, Landschaftsplan »Leuchtenfeld« (multifunktionale Fläche), Parkpalette »Godewind« und »Lotsenberg«, Markthalle »Gosch« –
Der Investor ist nur bereit auf der Tornadowiese zu bauen. Gespräche mit den Betreibern der Backskiste und dem LYC haben stattgefunden. Die Größe etc. der Markthallte wurden mit dem Investor festgelegt, alles liegt am Montag dem Bauausschuss vor.
Inneres Kurgebiet »Bertlingstraße/Fußgängerzone« – Baubeginn des ZOB: Ende 10/2010 bis Juni 2011. Das Columbia-Hotel übernimmt als 1. Schritt die Ladenzeile gegenüber dem ZOB und nach dem Umbau des Bahnhofs die erweiterte Fläche. Der Ausbau der Bertlingstraße als Fußgängerzone erfolgt nach dem Neubau des Columbia-Hotels.
Das Stadtteilentwicklungskonzept wird Anfang 2011 der Öffentlichkeit vorgestellt (Beteiligung) und anschließend in der Bürgerschaft beraten.
Priwall/Waterfront
Die Bürgerschaft hat am 01.07.2010 das überarbeitete Konzept als Grundlage weiterer Planungen beschlossen, mit der Maßgabe dieses dem Konzept der BIP gegenüberzustellen und zu vergleichen.
Die 2. Runde der Verhandlungen mit dem Vorstand des Seglerverein SVH findet im Herbst 2010 statt. Kanu-Stützpunkte, Campingplatz Katt und Semsi werden am 31.10. gekündigt. Die Promenade wird zum Herbst 2010 ausgeschrieben.
Der abschließende Beschluss der Bürgerschaft zum »Projekt: Priwall/Waterfront« ist am 25.10.2010 vorgesehen. Anfang 2012: geplanter Baubeginn
Nach Aussage von Frau Lemke-Stark und Herrn Schapke plant die BIP nach dem Abriss eine jahrelange Bauverzögerung durch eine Klage.
Herr Saxe gibt zu Bedenken, dass Verbote gegen die BIP nicht möglich sind, allerdings wird Hollesen nur mit Baugenehmigung einen Abriss vornehmen.
Bausenator Boden bietet an, Pläne des überarbeiteten Konzeptes »Waterfront« dem Ortsrat zur Verfügung zu stellen, um diese im Gesellschaftshaus öffentlich auszuhängen.

Fischereihafen/Baggersand
Anhand von Plänen erläutert Herr Senator Boden das grobe Konzept des wichtigen Travegebietes und den geplanten Straßenverlauf. Die Endverhandlungen mit den privaten Anliegern laufen.
Positiv zu werten sind:
-Anfrage »Fischmarkt«, Baggersand 7b durch Fischereigenossenschaft (z.B. Sassnitz/Rügen)
-Bauanfrage »Neubau Ferienwohnungen« und Umnutzung Bootspflegehalle
-Bewirtschaftungsplattform »Fischtempel«
-Umnutzung Marina Baltica
Herr Michaelis bezweifelt die behutsame Umwandlung des Fischereihafens, insbesondere bei der Betrachtung der Gebäudeskizzen des Fischmarktes.
Aqua-TOP
Senator Schindler berichtet, dass im Juni Gespräche mit dem Maritim geführt wurden.
Die Gesellschaft ist daraufhin von ihrer Forderung: 190 Stellplätze zu je 10.000 € abzukaufen zurückgetreten. Ein entsprechender Vertrag soll im Frühherbst geschossen werden.
Der Abbruch des Aqua-Top ist für den 03.01.2011 v0rgesehen. Senator Schindler ist zuversichtlich, aber verhalten, da der Vertrag noch nicht unterzeichnet wurde.
2.Verkehrsanbindung/ÖPNV
Herr Nibbe berichtet, dass zurzeit das gesamte Liniennetz überplant wird. Erweiterungen sind nicht geplant, aber auch keine Reduzierungen. Erste Ergebnisse der Gutachter werden im Herbst vorliegen. Bis Ende 2010 werden die Vorschläge ausgewertet. Vor 2011 passiert nichts. – 3 –

Herr Öhlckers spricht die Probleme (Taktung) des Nachtverkehrs an.
Herr Nibbe gibt zu Bedenken, dass verstärkte Einsätze auch verstärkten Einsatz nicht nur von Bussen, sondern auch von Personal bedeuten (Hohe Kosten!).
3.Fährtarife
Herr Nibbe berichtet, dass der Bürgerschaftsbeschluss umzusetzen ist. Eine seriöse Betrachtungsweise ist allerdings erst 2011 möglich. Den Einbrüchen der Gastronomie/Geschäfte könnte durch Sondervereinbarungen (Rabatte etc.) mit dem Stadtverkehr entgegengewirkt werden.
Desweiteren werden die Punkte: Integration des Fußgängerverkehrs in den ÖPNV, Tarifunklarheit an den Automaten, Kurkarten, hohe Autopreise angesprochen.
5. Parkplatzsituation
Herr Gerdes, KWL, erklärt, dass der Wegfall der Parkplätze auf dem Leuchtenfeld und dem Baggersand durch die Schaffung von Parkpaletten (Lotsenberg und Godewind) kompensiert werden soll. Senator Boden ergänzt, dass neben der Bahnlinie im Bereich des Baggersandes neue Parkpaletten geplant sind. Außerdem befinden sich 400 Parkplätze im Maritim, bisher ungenutzt und in einem schlechten Zustand.
Die Kosten für einen Stellplatz/Palette belaufen sich auf 14.000 €- Aus wirtschaftlichen Gründen können Parkhäuser in Seebädern nicht betrieben werden. Im 1. Halbjahr 2011 soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden.
6.Verschiedenes
-Gestank in der Vorderreihe (Alte Vogtei bis Sparkasse)
Herr Möller nimmt sich des Problems an.
-Hotel-Neubauten
Senator Schindler erklärt, dass es in Travemünde zurzeit 3.000 Betten gibt.
Eine Verdopplung ist sinnvoll. Dafür muss die Infrastruktur entwickelt werden. Dann ist eine Steigerung in den nächsten 5-10 Jahren auf 8.000 bis 10.000 Betten möglich. Einen Standort-Plan für Hotelbauten besteht, evtl. sind Änderungen notwendig.
-Aula in der Stadtschule
Es existiert der Bürgerschaftsbeschluss, dass die Aula aus Kostengründen nicht erhalten wird. In Travemünde gibt es außerdem genügend Veranstaltungsräume und schulisch wird sie nicht benötigt. Die Stadtbibliothek wird 2011 in die Aula umziehen.
-Austritt der SPD und Grünen aus dem Ortsrat
Herr Saxe wird gebeten diesbezüglich ein Gespräch mit den Parteien zu führen. Alle Parteien und Interessenvertretungen sollten im Ortsrat vertreten sein.
Bürgermeister Saxe dankt für die gemeinsame, konstruktive Sitzung.

Quelle: Ortsrat Travemünde

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08. September 2010 im Gesellschaftshaus, Torstraße 1, Veröffentlichung unter Vorbehalt der Genehmigung auf der Oktobersitzung.
Anwesende:
Ordentliche Mitglieder und Ersatzmitglieder (siehe Anwesenheitsliste), die Bürgerschafts-mitglieder: Herr Mauritz und Herr Petersen, Presse: Herr Scheel, Herr Normann, 28 Travemünder Bürgerinnen und Bürger
TAGESORDNUNG:
1.Begrüßung
2.Protokoll der letzten Sitzung
3.Bericht von der nicht-öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Senates der Hansestadt Lübeck und des Ortsrates am 01. September 2010
4.Verschiedenes
5.Fragen aus der Bevölkerung
TOP 1: Begrüßung
Der Vorsitzende, Herr Hellwich, begrüßt die Anwesenden zur 1. Sitzung des Ortsrates nach der Sommerpause. Der Ortsrat präsentiert sich zur Zeit in »kleinerer Runde«, die Mitglieder hoffen, dass auch die SPD und die Grünen den Weg wieder in dieses Gremium finden, damit alle Organisationen vertreten sind.
Herr Hellwich informiert, dass in der nächsten Woche im Eingangsbereich des Gesellschaftshauses ein »Briefkasten des Ortsrates« installiert wird.
TOP 2: Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll der Sitzung vom 09.06.2010 wird einstimmig genehmigt.
Die Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates vom 01.09.2010 erfolgt auf der nächsten Ortsratsitzung, da nicht alle dieses erhalten haben.
TOP 3: Bericht von der nicht-öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Senates der Hansestadt Lübeck und des Ortsrates am 01. September 2010
Der Vorstand berichtet auf der Grundlage des Protokolls vom 01.09.2010 über die gesamten Themen, die mit dem Senat der Hansestadt behandelt wurden (siehe Anlage). Folgendes wird ergänzt:
Zu Punkt 1. »Inneres Kurgebiet – Markthalle »Gosch« : Der Bauausschuss hat zwischenzeitlich gegen den Bau gestimmt. Auf der Senatssitzung war der Eindruck entstanden, dass dieser dafür ist.
Zu Punkt 3. »Fährtarife« ergänzt Frau Lemke-Stark, dass die zurzeit aufgestellten Barken nur vorrübergehend aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens aufgestellt wurden. Es ist geplant evtl. später Automaten für Auto-Fährtickets aufzustellen.
Das Thema Tariffreiheit für Personen die auf dem Priwall wohnen, ist unbedingt im Auge zu behalten und spätestens Mitte nächsten Jahres zu behandeln.
Zu Punkt 5. »Parkplatzsituation«: Der Ortsrat, vertreten durch Herrn Schapke, wird in der Arbeitsgemeinschaft vertreten sein.
TOP 4: Verschiedenes
Unter diesem Punkt wurden insbesondere die Themen »Waterfront, Baggersand, Leuchtenfeld und Aqua-Top angesprochen.
Die überarbeiteten Pläne »Waterfront« werden im Gesellschaftshaus ausgehängt.
WATERFRONT
Herr Schröder stellt den Antrag, Herrn Hollesen zur nächsten Sitzung des Ortsrates einzuladen, um das überarbeitete Projekt »Waterfront« vorzustellen.
Beschluss: einstimmig bei 2 Enthaltungen.
Herr Michaelis schlägt vor, auch die BIP »Bürgerinitiative Priwall« einzuladen.
Herr Öhlckers schlägt vor, die BIP zeitnah einzuladen, um das alternative Projekt vorzustellen. Außerdem sollte die Stadt zu diesem Thema geladen werden, da nur die Bauverwaltung die Fragen beantworten kann, fordert Herr Vögele (1. BIP. 2. Stadt, 3. Hollesen).
Nach eingehender Diskussion beschließt der Ortsrat, dass beide Projekte zeitnah auf der Ortsratsitzung vorgestellt werden. Zunächst ist Herr Hollesen einzuladen, zeitnah sodann die BIP.
Beschluss: einstimmig
Die Frage nach dem »Wie?« das Leuchtenfeld als Grünfläche zurückgebaut wird, wird aufgeworfen.
Zur Umgestaltung des Baggersand liegen lediglich Ideen des Investors vor, keine konkreten Pläne der Bauverwaltung. Außerdem sind viele Grundstücke im privaten Eigentum. Der Ortsrat-Vorstand informiert die Bevölkerung über den aktuellen Planungsstand, nach den regelmäßigen Treffen im Stadtplanungsamt.
Die Vertragsunterzeichnung »Aqua-Top« wird kritisiert. Warum wird der Vertrag nicht unterzeichnet? Herr Vögele, Ortsratmitglied und Wohnungseigentümer im Maritim« erklärt erstmalig, dass auf der Eigentümerversammlung neue Fragen aufgetaucht sind. Ist die Stabilität nach dem Abriss gefährdet? Die Statik ist zu prüfen. Der Abriss gestaltet sich kompliziert.
In diesem Zusammenhang taucht die Frage nach Versäumnissen der Stadt auf. Das Abrissunternehmen/Statiker sind hier gefragt.
RA von Dankelmann, TWG, weist daraufhin, dass 2 vertragsrechtliche Dinge, 1. Die rechtliche Sicherung und 2. Die technische Sicherung, immer nötig sind. Die Vertragsunterzeichnung dürfte dann eigentlich kein Problem sein.
TOP 5: Fragen aus der Bevölkerung
Es liegt nichts vor.
Herr Hellwich schließt die Sitzung um 20.00 Uhr. Er bittet die Presse um Bekanntgabe der Termine (Waterfront – Hollesen, BIP / siehe TOP 4), sobald diese bekannt sind.
Quelle: Ortsrat Travemünde