Ostsee-Shop hat wieder auf

Als Mandy Krüger und Christian Jäger vergangenen Dienstag versuchten, die Eingangstür zu ihren Geschäftsräumen im Aqua-Top-Foyer aufzuschließen, passte der Schlüssel nicht. Für beide war klar: Ihr Vermieter, die Lübecker Schwimmbäder, haben die Schlösser ausgetauscht. Über Rechtsanwalt Gerrit Koch wurde eine einstweilige Verfügung beantragt, die Räume wieder aufzuschließen. Am Donnerstag (24.06.2010) wurde die Sache im Lübecker Amtsgericht verhandelt.

Im Saal E11 des Lübecker Amtsgerichts saßen sich gegenüber Mandy Krüger vom Ostsee-Shop im Aqua-Top und Sieglinde Schüssler, Geschäftsführerin der Lübecker Schwimmbäder. Jeweils ihre Anwälte an der Seite.

Womit niemand gerechnet hatte, war, dass die Schwimmbäder den Austausch der Schlösser bestreiten würden. Der Anwalt der Stadt verwahrte sich energisch dagegen, dass die Hansestadt Lübeck in einer »Nacht- und Nebelaktion« Schlösser austauschen lässt. Es sei eine »Kühne Behauptung, dass eine Behörde Schlösser austauscht.« Was ein wenig verwundert, denn die Behörde lässt ja auch Schaufenster von bestehenden Läden mit Spanplatten zuschrauben (TA berichtete). Aber das kam leider nicht zur Sprache.

Der Rechtsanwalt des Ostseeshops erinnerte daran, dass schon einmal Schlösser ausgetauscht wurden. Bäder-Chefin Sieglinde Schüssler erwiderte, das sei wegen einer Klebstoff-Verunreinigung gewesen.

Schwierig für die Richterin zu beurteilen, wer nun Recht hat.

Mandy Krüger vom Ostsee-Shop berichtete, dass sie äußerlich keine Veränderung festgestellt habe an den Schlössern. Weder am Seiteneingang noch am Haupteingang. »Ich schließe jeden Tag auf und zu«, sagte sie. Jetzt sei sie nicht mit dem Schlüssel ins Schloss gekommen, auch mit dem zweiten Schlüssel nicht. Der Hintereingang vom Parkplatz sei ja schon seit Februar nicht mehr zugänglich, nachdem er ein ganzes Wochenende offen gestanden habe.

Die Sache mit dem Schließzylinder ließ sich nicht eindeutig klären.

Schwimmbad-Chefin Sieglinde Schüssler erklärte nun, sie habe große Sorge, die Räume verkehrssicher zu halten. Unberechtigte könnten im Aqua-Top in Räume vordringen, die wegen der Baufälligkeit unsicher sind. Der Bereich sei auch für einen Vergleich zu sensibel, deshalb hätten die Schwimmbäder den Vergleichsvorschlag der Richterin, den Ostsee-Shop bis Saisonende in den Flächen zu belassen, ausgeschlagen.

Die sensible Situation haben die Schwimmbäder durch die Entmietung auf Senatsbeschluss hin natürlich selbst geschaffen.

Die Sprache kam nun auf die Mietverhältnisse im Allgemeinen. Derzeit sind noch drei Mieter im Gebäude, wurde festgestellt. Dass die Bäder noch Flächen vermieten, bestritt Bäder-Chefin Sieglinde Schüssler. Mandy Krüger erinnerte daraufhin an die Flächenvergabe beim RSH-Kindertag, wo die Lübeck- und Travemünde Marketing GmbH auf der Außenfläche der Schwimmbäder einen Stand gehabt hätte. Bäder-Geschäftsführerin Sieglinde Schüssler erwiderte daraufhin: »Dann stellen die sich da schwarz hin, das soll es ja geben«. Sie will deswegen mit der LTM am Freitag noch ein Gespräch führen.

Der Promenadentreff dagegen sei vom Maritim gemietet, meinte Schüssler.

Noch gestern (also am Mittwoch) hätte sie »aus dem politischen Raum eins auf den Deckel bekommen«, meinte nun die Bäder-Chefin. »Weil sämtliche Verträge immer zum Nachteil der Stadt ausgehen.«

Doch zurück in den Gerichtssaal: Die Richterin sprach noch die anstehende Verhandlung am 12. Juli 2010 an, bei der es um die Räumungsklage geht, denn die Schwimmbäder haben dem Ostsee-Shop ja gekündigt. »Nach meiner Einschätzung ist es so, dass die Gewerbefläche geräumt werden müsste«, meinte die Richterin. Was schon anders klingt als das Schreiben des Amtsgerichts Lübeck vom 28. Mai 2010, wo es heißt, dass »das Gericht nach vorläufiger Rechtsauffassung die in dem Mietvertrag enthaltene Befristung wegen § 575 BGB für problematisch hält. Wegen einer Umdeutung in eine ordentliche Kündigung gem. § 573 BGB müsste weiter zum Kündigungsgrund vorgetragen werden«. Der Rechtsanwalt der Schwimmbäder meinte dagegen am Donnerstag zu den Ostsee-Shop-Inhabern: »Ihre Position ist aussichtslos, egal wie man das dreht und wendet«.

Was das Türschloss betrifft, schloss man einen Vergleich: Die Schwimmbäder werden am Freitagmorgen auf eigene Kosten die Schlösser auswechseln und dem Ostsee-Shop die Schlüssel übergeben. Der Ostsee-Shop trägt die Kosten der Verhandlung, die bei niedrigem Streitwert nicht allzu hoch ausfallen werden.

Der Ostsee-Shop hat seit Freitag, 25. Juni 2010, 08:00 Uhr wieder geöffnet. Der Rechtsstreit wegen der Kündigung wird am Montag, 12. Juli 2010, um 09:00 Uhr in Saal 248, Amtsgericht Lübeck, Am Burgfeld 7, verhandelt. TA