Der Bürgerentscheid »Ja zum Lübecker Flughafen« hatte im April Erfolg: Im Stimmbezirk Travemünde waren 72 Prozent der Wähler dafür, in ganz Lübeck 67,4 Prozent. Insgesamt gab es 36.798 gültige JA-Stimmen zu Gunsten des Flughafens. Erforderlich waren 34.768 Stimmen.
Im Rathaus wurde am Sonntag gespannt die Auszählung der Stimmen verfolgt. Foto: JW
»Wir hoffen, dass die Flughafengegner dieses Votum und damit den erklärten Bürgerwillen endlich ernst nehmen«, erklärt FDP-Fraktionschef Thomas Schalies.
Der Fraktionsvorsitzende der Bürger für Lübeck (BfL) Raimund Mildner fordert nun »Mit der breiten Unterstützung der Bevölkerung – auch der hoffentlich fairen Verlierer des rot-rot-grünen Bündnisses – muss jetzt durchgestartet werden.«
Zur Sache geht der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, Andreas Zander: »Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist eine schallende Ohrfeige für die Koalition aus SPD, Bü’90/Die Grünen und ›Die Linke’«, meint Zander. »In jedem Fall steht fest: Rot-Rot-Grün hat in Lübeck keine Zukunft. Drei Parteien – unter ihnen die in unserer Stadt historisch besonders verankerte SPD – haben es lediglich geschafft, etwas über 17.000 Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Es ist offensichtlich, dass die Führung von Peter Thieß Lübecks Sozialdemokraten in eine Sackgasse manövriert hat.«
Nach der Wahl am 25. April wurde noch im Flughafen gemeinsam mit den Flughafen-Angestellten gefeiert. Mit dabei übrigens auch Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). TA
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Kommentare
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Kommentar von W. Hovestädt am 29.04.2010[0,0/0]
Die Abstimmung zum Flughafen war keine »normale« Wahl. Für viele Lübecker Innen ging es lediglich um die Zustimmung zum weiteren Betrieb des Flughafens. Das suggerierte schon die Wahlbenachrichtigung. Damit war die Wahl für viele eine Fortsetzung der »Unterschriftensammlung«, zumal in der Presse immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass die Befürworter eine bestimmte Anzahl von Stimmen benötigen würden. Dass ein »Nein« ebenso wichtig war, war und ist ihnen zum größten Teil nicht bewusst. Sie sagten: wenn nicht genügend »Ja-Stimmen« zusammen kommen, dann ist die Sache ausgestanden, also brauche ich, wenn ich gegen den Betrieb des Flughafens bin, nicht zur Wahl zu gehen.
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Kommentar von Wolfram Plewa am 29.04.2010[0,0/0]
Herr Hovestädt, warum haben Sie die Lübecker nicht vor dem Bürgerentscheid »Ja zum Flughafenausbau« aufgeklärt? Dies als sicher aus Ihrer Sicht wirkungsvollere Ergänzung zu den »Nein-Aktionen« (u. a. 100.000-Auflage-Zeitung an alle Haushalte)?
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Kommentar von Rolf Fechner am 30.04.2010[0,0/0]
Herrn Hovestädts Kommentar führt zu folgendem Fazit: Wer eigentlich mit »Nein« stimmen wollte, es aber nicht getan hat, war zu dumm, zu bemerken, dass er es dann auch tun müßte. Das ist aber nicht sehr Klientel-freundlich!