Lübecker Weihnachtsmarkt:

Der Lübecker Weihnachtsmarkt (23. November bis 30. Dezember 2009) hat noch gar nicht begonnen, da gibt es schon den ersten Ärger: Ein Unternehmer für mobiles Catering fühlt sich bei der Ausschreibung übergangen und will gegen die Stadt klagen.

Die Aufsichtsratsmitglieder der Lübeck- und Travemünde Marketing GmbH (LTM) erhielten kürzlich eine Email mit schweren Vorwürfen gegen Geschäftsführerin Andrea Gastager: »Frau Gastager hat bei der Standvergabe Weihnachtsmarkt 2009 die eigenen Teilnahmebedingungen gänzlich ignoriert und lediglich nach dem rechtswidrigen Kriterium »bewährt und bekannt« alle gastronomischen Standplätze vergeben. Dies ist durch Akteneinsicht beim Marktamt Lübeck und der LTM für die Jahre 2006-2009 beweisbar«, heißt es da.

Per einstweiliger Verfügung will sich der Caterer deshalb einen Standplatz gerichtlich erkämpfen. Er hätte sich für alle Marktplätze beworben, aber als Wunsch angegeben, auf dem Markt oder wenigstens in der Breiten Straße zwischen Kohlmarkt und Schrangen tätig werden zu können. Den Koberg halte er für »wenig«, den Familienweihnachtsmarkt an der Obertrave für »gar nicht« lukrativ, heißt es in einem Schreiben der Rechtsanwälte an das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht.

Der Vorwurf des Unternehmers: Andere Bewerber hätten längst Entscheidungen auf ihre Bewerbung erhalten, während er trotz Nachfragen im September und Oktober erst am 2. Oktober eine Mitteilung der LTM erhielt. Darin wurde ihm nur ein Standplatz auf dem Familienweihnachtsmarkt an der Obertrave angeboten. Begründung der LTM: Den Wünschen des Unternehmers konnte »aufgrund der hohen Anzahl von Bewerbungen mit gleicher Prioriätenangabe« leider nicht entsprochen werden. Der Unternehmer pocht aber darauf, dass er ein einmaliges gastronomisches Angebot habe und deshalb für die attraktiveren Flächen hätte zugelassen werden müssen.

Den Standplatz auf dem Familienweihnachtsmarkt lehnte der Unternehmer ab, weil damit »zwingend die teure Anmietung eines Pagodenzeltes bei der LTM verbunden war«. Auch sei es nach den Erfahrungen aus 2008 nicht gelungen, ein für das Publikum hinreichend attraktives Angebot zu präsentieren.

Aus einem Gespräch mit LTM-Vertretern hätte sich ergeben, dass die Kriterien für die Standplatz-Vergabe nach dem Muster »bekannt und bewährt« erfolgt sei. Laut Belegungsplan seien tatsächlich die nahezu die gleichen Standbetreiber wie schon 2006, 2007 und 2008 zugelassen worden.

Über das Vergabeverfahren durch die LTM als städtische Gesellschaft verlangt er nun nach dem Informationsfreiheitsgesetz Akteneinsicht, will notfalls klagen. »Die Kommunalaufsicht beim Innenministerium wurde ebenfalls über die Verstöße bei der Vergabe informiert«, heißt es in der Email an den LTM-Aufsichtsrat.

Das Gericht soll den Antrag dem Vernehmen nach abgewiesen haben, mit der Begründung, der Antragsgegner hätte die LTM und nicht die Stadt sein müssen, außerdem sei ein Ersatz-Stand angeboten worden. Für den Fall, dass es sich so verhält, erklärte der Unternehmer auf Nachfrage von »Travemünde Aktuell«, soll am Montag ein neuer Antrag zum Gericht gehen. Pünktlich zur Eröffnung des Lübecker Weihnachtsmarktes. TA