POLITIK
Travemünde 13.12.2008
Ortsrats-Vorsitzender:
Kaufmännische Leitung bei den Stadtwerken gegebenenfalls auswechseln!
Das Thema Veranstaltungen kann erst in der Januar-Sitzung 2009 behandelt werden. Eine Berichterstattung sei nicht möglich, da die LTM erst am 16.12. im Kurbetriebsausschuss die Veranstaltungen vorstellen wolle, erklärte der Ortsrats-Vorsitzende Jörn Halske. »Wir sind am Ende der Informationskette, müssen erst auf den Ausschuss warten«, erklärte Halske. Er appellierte an alle Ortsrats-Mitglieder, sich zur Vorbereitung bereits im Kurbetriebs-Ausschuss zu informieren. TA
Priwall-Fähre:
»Irgendwann ist die Schmerzgrenze erreicht«, meinte Ortsrats-Chef Jörn Halske zur geplanten Erhöhung der Fährtarife. Dann würde Kaufkraft nach Mecklenburg-Vorpommern abwandern. Thomas Misch (BfL): »Man kann nicht die gesamten Kosten einfach so umlegen.« Misch erklärte, er sei erschüttert gewesen, dass Mitglieder des Aufsichtsrates einfach so zugestimmt hätten. Der Ortsrats-Vorsitzende wurde angesichts des Arguments der hohen Stadtwerke-Verluste dann deutlich: »Dann muss man gegebenenfalls appellieren, dass die Kaufmännische Leitung ausgewechselt wird.« Es gäbe ja Verantwortliche. Der Ortsrat einigte sich darauf, die Interessengemeinschaft Priwall-Fährtarife zu unterstützen. TA
OrtsBeirat
Der FDP-Antrag zur Stärkung des Travemünder Ortsrates war in der Bürgerschaft abgelehnt worden. Karl Erhard Vögele (FDP) wunderte sich in diesem Zusammenhang über das Abstimmungsverhalten der CDU. Die Entscheidungen für Travemünde würden noch besser ausfallen, wenn Travemünde einen Ortsbeirat hätte.
Der Bürgerschafts-Antrag der Linken auf Einrichtung von 9 Ortsbeiräten in Lübeck war ebenfalls abgelehnt worden, soll aber Travemünde sowieso nicht vorgesehen haben: »Die Linken glauben immer noch, dass Travemünde einen Ortsbeirat hat«, erklärte Mauritz. Deshalb wäre von den Linken ein Antrag auf Einrichtung weiterer 9 Ortsbeiräte ohne Travemünde gestellt worden. Zuvor war schon der Eindruck entstanden, die Linken wollten explizit für Travemünde keinen Ortsbeirat. Da von den Linken kein Vertreter anwesend war, konnte die Sache nicht abschließend geklärt werden.
Der Ortsrats-Chef Jörn Halske wunderte sich über Berechnungen der Stadt, die aufzeigen sollen, was der Ortsrat die Stadt kostet, weil dadurch ja städtische Mitarbeiter beschäftigt werden: »113 Arbeitstunden mal 64 Euro, das ist eine schöner Stundenlohn«, so Halske.
Allgemein wurde der Wunsch laut, die Bürgerschaftsvertreter im Ortsrat mögen auf ihre Fraktionen hinwirken, für Travemünde einen Antrag auf Einrichtung eines Ortsbeirates zu stellen. Ein starker Bedarf an einem Ortsbeirat wird aufgrund der besonderen Situation für die Stadtteile Travemünde und Moisling gesehen. Das Thema steht für Januar wieder auf der Tagesordnung des Ortsrates. TA
1 https://www.travemuende-ortsrat.de















