POLITIK 3
Travemünde 03.12.2008
Soll Travemünde selbst entscheiden?
Ein OrtsBeirat muss informiert werden und hat Einfluss auf die Bürgerschaft
Sollen Gelder aus dem Travemünder Tourismus für Lübecker Marketing-Maßnahmen abgezogen werden? Soll zukünftig in Lübeck entschieden werden, welche Buden auf der Travepromenade zu stehen haben und zu welchem Preis? Alles Dinge, mit denen sich die Bürgerschaft beschäftigt. Und wo Travemünde nicht unbedingt mitzureden hat.
Wenn die Informationen überhaupt im Ostseebad ankommen, bevor es zu spät ist. Das wäre anders, wenn es einen Ortsbeirat gäbe.
Die kleine Silbe »bei« macht den Unterschied, denn der Ortsbeirat muss informiert werden und darf mitreden, wenn es um Travemünde geht: Die Verwaltung hat gegenüber dem Ortsbeirat im Stadtteil eine Unterrichtspflicht. Unter anderem bei Investitions- und Entwicklungsprogrammen, Bauleitplänen sowie sonstigen Planungen.
Und der Ortsbeirat hat ein »Initiativrecht« gegenüber der Bürgerschaft, soweit ein Problem den Ortsteil betrifft: Damit kann ein Ortsbeirat die Bürgerschaft zwingen, sich mit einer bestimmten Problematik zu befassen.
Travemünde hat seit mehr als sechs Jahren einen Ortsrat, der einmal im Monat tagt. Von Anfang an war geplant, dass daraus einmal ein Ortsbeirat wird, mit mehr Rechten für Travemünde. Der hätte die Aufgabe, Travemündes Probleme zu erörtern und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. In öffentlicher Sitzung, wie das der Ortsrat jetzt schon eine Weile tut. Der ewige Vorwurf, Travemünde würde durch Lübeck nicht richtig informiert, hätte ein Ende: Bevor eine wichtige Travemünder Angelegenheit in der Bürgerschaft entschieden werden kann, müsste der Ortsbeirat darüber unterrichtet werden. Und es müsste abgewartet werden, ob er dazu Anträge in der Bürgerschaft stellen wird.
Travemünde braucht den Ortsbeirat, damit im Umgang mit wichtigen Bereichen wie Hafen, Tourismus und Priwall in Lübeck die Sichtweise der Betroffenen im Stadtteil stärker berücksichtigt wird. Damit die richtigen Entscheidungen getroffen und Fehler vermieden werden. Man kann davon ausgehen, dass dadurch insbesondere der Erfolg im Tourismus gestärkt wird und am Ende auch Lübeck insgesamt etwas davon hat. Die Stadt argumentiert dagegen, dass ein Ortsbeirat zusätzliche Kosten verursacht. KEV/HN
Mittwoch, 10. Dezember 2008
19.00 Uhr
Gesellschaftshaus (1. OG)
Torstraße 1
23570 Travemünde
Die Sitzung ist öffentlich, jeder kann gern teilnehmen
1 http://www.travemuende-ortsrat.de