POLITIK 3 154
Travemünde 20.08.2019
Bündnis 90/Die Grünen Travemünde-Kücknitz
Gut besuchtes Treffen der Stadtteilgruppe
Im vollbesetzten Nebenraum im Vereinsheim des TSV Travemünde begrüßte Dr. Michael Wiemann über 20 Gäste und Mitglieder. Darunter Dr. Axel Flasbarth von der Bürgerschafts-Fraktion und Kreisvorsitzende Simone Stojan.
Dr. Axel Flasbarth berichtete aus der aktuellen Sitzung des Bauausschusses. Die GroKo aus SPD und CDU hätten dem Ausschuss einen umfangreichen Antrag zum Mobilitätskonzept mit vielen Einzelpunkten und Prüfaufträgen an die Verwaltung vorgelegt. Anträge der Opposition wurden dagegen abgelehnt. So die Vorlage der Grünen, eine ökologische Verkehrswende einzuleiten, die Aufenthaltsqualität vor Ort (»)sanfter Tourismus«) zu verbessern und verbesserte Anreize und Infrastruktur für Fußgänger*innen, Fahrradfahrende und ÖPNV zu schaffen. Auch der Antrag der »Unabhängigen« einen zukunftsorientierten Gesamtverkehrsplan für Travemünde zu entwickeln, fand keine Mehrheit.
Nach einer ersten Bewertung der gemeinsamen Vorlage von SPD und CDU (s. Link unten), so Dr. Flasbarth, ginge es darin im Wesentlichen um Regelungen im PKW-Verkehr, nicht aber um seine Verringerung z.B. durch den ÖPNV mit einer besseren Taktung bei Bus und Bahn. Immerhin sei aber die Einrichtung eines Shuttlebusverkehrs zu prüfen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung in fast ganz Travemünde von 30 km/h sei vorzusehen und für die Vorderreihe versuchsweise eine Verkehrsberuhigte Zone mit Hinweisschildern zum Verkehrsverhalten. Die Einschränkungen dieser Regelung seien im Winter aufzuheben. Abgesehen von diesem Vorstoß der GroKo wollen die Grünen weiterhin an ihren verkehrspolitischen Zielen einer ökologischen Verkehrswende festhalten und weiterhin Anträge einbringen.
Als Folgen des zunehmenden Tourismus würde bezahlbarer Wohnraum auch in Travemünde immer knapper. Zur Verbesserung der Wohnsituation sind neben den schon geplanten Neubaugebieten Lösungen zu entwickeln, um das Umwidmen von vorhandenem Wohnungen in touristische Nutzungen zu verhindern. Zweitwohnsitze, die fast das ganze Jahr leer stehen, sollen für den Wohnungsmarkt verfügbar gemacht werden.
Kreisvorsitzende Simone Stojan berichtet über die Zusammenarbeit von Kreisvorstand und Fraktion der Grünen. Der Erfolg der Partei stelle diese vor Herausforderungen, neue Aufgaben zu bewältigen um die Leistungsfähigkeit von Partei und Fraktion zu verbessern. Daher bemühe man sich mit der Bildung von Stadtteilgruppen, neue Mitglieder und an der politischen Arbeit interessierte Bürger zur Mitarbeit zu gewinnen.
Dr. Wiemann begrüßt die Gründung der Bürgerinitiative für Nachhaltigkeit (BIN) Travemünde&Priwall, die es sich zum Ziel gesetzt habe, die Bebauung des Kohlenhofes zu verhindern. Es sei sehr wichtig, diese Initiative zu unterstützen und zu versuchen, wie anlässlich der Rettung der Linden in Lübeck und des Travemünder Grünstrandes geschehen, die Unterstützung möglichst vieler Bürger zu gewinnen. Nur über eine Mehrheit in der Politik führe der einzige Weg, die Bebauung des Kohlenhofes zu verhindern.
In der Abschließenden Diskussion wurde die erneute Einrichtung eines Ausschusses für Travemünde vorgeschlagen. Wegen der sich abzeichnenden Folgen der massiven Zunahme des Tourismus und seiner Folgen sei für die Lösung der damit zusammenhängenden Probleme ein mit neuen Zuständigkeiten versehener Ausschuss für den Tourismus, tagend in Travemünde, einzurichten. In ihm sollen sich möglichst viele einheimische Vertreter der örtlichen Parteien wiederfinden.
Das nächste Treffen der Stadtteilgruppe Bündnis90/Die Grünen Travemünde-Kücknitz findet wiederum im Heim des TSV Travemünde statt und zwar am Montag, dem 7. Oktober 2019 um 19 Uhr. Als eines der möglichen Themen sei angedacht, über andere Formen eines Landprogrammes der Travemünder Woche Ideen zu finden. KEV – Fotos Karl Erhard Vögele
1 http://www.luebeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008134