POLITIK
Travemünde 08.10.2017
Finanzsenator Ja oder Nein?
Bürgermeister-Kandidaten stellten in Travemünde sehr gegensätzliche Positionen vor
Soll Lübecks zukünftiger Bürgermeister auch Finanzsenator sein? Das ist eine Frage, in Travemünder Diskussionsrunden im Vorfeld der Bürgermeisterwahl am 5. November immer wieder vorkommt. Kandidatin Kathrin Weiher sagt ja zum Finanzsenator, Kandidat Jan Lindenau sagt nein.
Bürgermeister-Kandidat Jan Lindenau (SPD) will es beim alten Status lassen: Als Bürgermeister will er sich auch um die Finanzen kümmern. Das sei gesetzlich so vorgesehen. Und eine Abweichung davon würde die Stadt jedes Jahr 500.000 Euro extra kosten. Für Gehalt, Sekretariat, Vorzimmer und ähnliches.
»Dann gibt es die Lösung, die auch eine meiner Mitbewerberinnen favorisiert«, sagte Lindenau kürzlich bei einer Veranstaltung der Travemünder SPD in Anspielung auf Kathrin Weiher. Den Plan seiner Mitbewerberin skizzierte er so: »Wir lösen das beim Bürgermeister raus und geben das einem anderen Senator dazu. Dann ist der auch gleichzeitig Finanzsenator.« Ein Plan, von dem Lindenau nichts hält, wie er an einem Beispiel erläuterte. Etwa wenn der Sozialsenator gleichzeitig Finanzsenator sei. »Die Diskussion der Bürgerschaft und mit den anderen Senatskollegen möchte ich mal erleben, wenn er denen Sparvorgaben macht, aber gleichzeitig sagt, meine Ausgaben, die Sozialausgaben sind gestiegen, ich brauch mehr Geld.« Dann würde in der Haushaltsdebatte eine Lähmung eintreten.
Kathrin Weiher will die Aufgaben neu zuschneiden. Wie genau, hat sie allerdings noch gar nicht gesagt. »Wenn ich Bürgermeisterin werde, ist ja ein Senatorenposten frei«, erläuterte die derzeitige Kultursenatorin kürzlich auf einer Veranstaltung der Travemünder CDU. »Und diesen freien Posten werde ich mit einem Finanzsenator besetzen.« Umverteilt werden die übrigen Aufgaben: »Zwischen der Bausenatorin Frau Glogau, dem Wirtschafts- und Sozialsenator Schindler, unserem Innensenator Hinsen und dem Finanzsenator, der neu kommt, werden wir die Aufgaben so zuschneiden, dass ich mit vier Senatoren weiterhin auskomme.«
Es soll weder zusätzliche Bürokratie noch weitere Kosten: »Ich nehme einen Finanzsenator auf meinen Posten, da entstehen keine Zusatzkosten«, betont Kathrin Weiher. Wie genau sie die Bereiche verändern wird, will sie noch nicht sagen. »Weil ich mich mit meinen Kollegen heute noch nicht in die Wolle kriegen will«, sagt sie. »Aber danach wird das dann so durchgesetzt.« TA